B6: Achim Wesjohann

Liebe Freund*innen,

es ist ja leider nicht so, dass eine bündnisgrüne Landesversammlung nicht auch mal Mist bauen könnte...

Am 6. Dezember letzten Jahres stellte sich der alte Landesvorstand noch einmal zur Wahl, um seine Amtszeit bis zum Frühjahr zu verlängern, damit die Organisation des vorgezogenen Bundestagswahl gewährleistet würde. Christin Furtenbacher hatte das Pech, sich als erste Kandidatin zur Wiederwahl als Landesvorsitzende zu stellen, und bekam im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit und im zweiten Wahlgang nur 57 Prozent der Stimmen, was sie verständlicherweise bewog, am Folgetag zurückzutreten.

Diesen Vorgang nehme ich nicht deshalb als Desaster wahr, weil ich ein Problem mit demokratischen Mehrheiten hätte, sondern weil die Tagesordnung eine allgemeine Aussprache im Anschluss an den Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes vorgesehen hatte, es aber leider seit Jahren schon eine traurige Tradition ist, dass diese institutionell vorgesehene Gelegenheit zur Diskussion durch die Delegierten nicht genutzt wird! Ich mag mich nicht damit abfinden, dass Kritik nicht öffentlich an den dafür vorgesehenen Orten artikuliert wird und man lieber eine Kandidatin hinterrücks erledigt.

Offenbar fehlt es an Mut zur Debatte – und aus diesem Mangel kann auch mal ein Moment kollektiver Verantwortungslosigkeit resultieren. Weil ich das nicht akzeptieren kann, habe ich mich entschieden, mich nach langer Zeit wieder als Delegierter zu bewerben (nachdem ich viele Jahre lang die Landesversammlungen im Präsidium unterstützt habe, ohne delegiert zu sein).

Die nächste Landesversammlung wird einen neuen Landesvorstand wählen und dieser wird dann vor großen Aufgaben stehen. Ich hoffe auf Kandidat*innen, die sagen können, wie sie die Zeit vor den nächsten Wahlen (kommunal, europäisch, in Sachsen und im Bund) nutzen wollen, um unseren Landesverband programmatisch und organisatorisch weiterzuentwickeln – und denen man aber gleichzeitig zutrauen kann, auch auf den möglichen Fall von Neuwahlen in Sachsen vorbereitet zu sein.

Ich habe jeweils vor den letzten drei Landtagswahlen redaktionell an den Programmprozessen mitgewirkt und meine Beobachtung war leider, dass die Qualität des Prozesses sich beim letzten Mal verschlechtert hat. Wahrscheinlich hat das auch damit zu tun, dass die an sich höchst erfreuliche Mitgliederentwicklung den Landesverband auch vor Probleme stellt: Es wird schwieriger, die Beteiligung der Basis zu organisieren. Das müssen wir lösen, um vom Wachstum wirklich profitieren zu können.

Die Kandidierenden für den Landesvorstand möchte ich fragen, welche Ideen sie haben, um die programmatische Weiterentwicklung, die innerparteiliche Debatte und die basisdemokratische Willensbildung in einem wachsenden Verband zu gewährleisten. Es wird eine Herausforderung sein, in unserem Landesverband die Debattenräume zu schaffen, die es braucht. Wie schafft man es, zu verhindern, dass Beteiligungsformate zum Frontalunterricht mutieren?

Als „Bündnispartei“ möchte ich uns in dem Sinne verstanden wissen, wie er im Grundkonsens bei der Vereinigung von Bündnis 90 und GRÜNEN 1993 formuliert wurde: „Unser gemeinsames Wirken nach außen vollzieht sich in breiten Bündnissen mit Bürgerinitiativen, sozialen Bewegungen, den daraus hervorgegangenen Verbänden, Stiftungen und ExpertInnen, die sich gleichen Grundwerten verpflichtet fühlen.“ Damit war offensichtlich nicht die FDP gemeint. Ich sehe immer noch einen Unterschied zwischen Koalitionen und Bündnissen. Ich bin aber auch überzeugt, dass nicht das Schielen auf die Erfolge oder Misserfolge anderer Parteien unser GRÜNES Profil schärft, sondern eine Programmarbeit, die die verschiedenen Erfahrungen in einer größer und vielfältiger werdenden Mitgliederbasis aufgreift.

Im übrigen würde ich mich freuen, wenn wir im Kreisverband später über die Ergebnisse der Landesversammlungen diskutieren könnten.

Zur Person:

Dr. Achim Wesjohann

https://wesjohann.de/

@wesjohann@bsky.social

54 Jahre alt

1997 bis 2003 wissenschaftlicher Mitarbeiter an der TU Dresden;

2005 – 2010 Parlamentarischer Berater der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion, seit November 2010 Fraktionsgeschäftsführer (bis Mai 2025).

August 1998 Eintritt bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN;

2003 Initiator der Landesarbeitsgemeinschaft Europa bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen (LAG-Sprecher bis 2005);

2004 – 2009 Ortsbeirat in Dresden-Neustadt;

2005 – 2008 Stadtvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden;

2009 & 2014 Direktkandidat zu den sächsischen Landtagswahlen (Wahlkreis 48 bzw. 42);

2011 Initiator und Sprecher (bis 2022) der Landesarbeitsgemeinschaft GewerkschaftsGrün;

2015/2016 Beisitzer im Stadtvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2016-2018 erneut Stadtvorstandssprecher;

2020 – 2024 Koordinator der neustadtGRÜNEN Regionalgruppe.